Allgemeine Vertragsmuster

Die über den unten stehenden Link abrufbaren Vertragsmuster sollen es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der JGU erleichtern, das angestrebte (wissenschaftliche) Projekt in den erforderlichen rechtlichen Rahmen einzubetten. Aufgrund der Vielzahl an möglichen Vertragskonstellationen sind die Vertragsmuster allgemein gehalten und werden nicht für jeden Einzelfall passen. Sie sollen als Orientierung dienen. Im konkreten Einzelfall kann/wird es daher erforderlich sein, einzelne Regelungen zu streichen, zu ergänzen bzw. umzuformulieren.

Ganz allgemein ist ein Vertrag wie folgt aufgebaut:

  1. Bezeichnung des Vertrages (z.B. Kooperationsvertrag)
  2. Rubrum/Benennung der Vertragspartner
  3. Präambel
  4. Vertragsgegenstand
  5. Rechte und Pflichten der Vertragspartner
  6. Inkrafttreten, Laufzeit und Kündigung
  7. Sonstiges, Schriftformklausel und salvatorische Klausel
  8. Ort, Datum und Unterschriften

Abhängig vom konkreten Einzelfall können v.a. auch die folgenden Punkte relevant und regelungsbedürftig sein:

  • Arbeitsergebnisse/Schutzrechte/Rechte an Ergebnissen
  • Haftung/Gewährleistung
  • Geheimhaltung/Vertraulichkeit
  • Veröffentlichungen
  • Datenschutz
  • Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schiedsgerichtsvereinbarung

 

Musterverträge

Auf unserer Sharepoint-Teamwebsite stehen aktuell folgende Musterverträge zur Verfügung:

  • Auftragsverarbeitung (DSGVO)
  • Geheimhaltungsvereinbarung
  • Kooperationsvereinbarung Forschungsprojekt
  • Mittelweiterleitungsvertrag Allgemein
  • Mittelweiterleitungsvertrag DFG
  • Sponsoringvertrag
  • Memorandum of Understanding